Allgemeine Geschäftsbedingungen - Therapeut*innen

§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote der Die Psychotherapie App UG (haftungsbeschränkt), Kroatengasse 3, 97070, Würzburg (nachfolgend „DPTA“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, die von der Therapeutin oder Therapeut (nachfolgend „Therapeut“) über die Internetseite app.diepsychotherapieapp.de von DPTA bezogen werden. Abweichungen bedürfen der Schriftform.

Unter app.diepsychotherapieapp.de bietet DPTA den Patienten des Therapeuten, die psychotherapeutisch behandelt werden, einen digitalen Service an, der dem Therapeuten ermöglicht therapeutische Aufgaben im digitalen Format zu erstellen, seine Patienten zur App einzuladen und diesen die Aufgaben für ein festgelegtes Zeitfenster und Frequenz zuzuweisen. Seinen Patienten wird die Möglichkeit geboten, Ihre zugewiesenen Aufgaben im digitalen Format zu absolvieren. DPTA bietet hierfür die Plattform und technischen Funktionen in Form einer Web-Anwendung an.

Sämtliche Angebote richten sich ausdrücklich nur an Therapeuten, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unter dem Unternehmerbegriff fallen ausdrücklich auch Therapeuten, die in Ausübung ihrer freiberuflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Das Angebot für die von DPTA angebotenen Leistungen nimmt der Therapeut an, indem er sich auf app.diepsychotherapieapp.de mit Nutzernamen und Passwort registriert. Der Vertrag mit DPTA kommt zustande, wenn der Therapeut das Angebot von DPTA mit der Registrierung annimmt und dabei diesen AGB zustimmt, welche Voraussetzung für die Inanspruchnahme der von DPTA angebotenen Leistungen ist. Es kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von DPTA und DPTA ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

DPTA behält es sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende oder abweichende Bedingungen zu vereinbaren.

§ 3 Leistungsumfang; Zweckbestimmung

Zweck der von DPTA angebotenen Leistungen ist ausschließlich die Unterstützung der therapeutischen Behandlung durch Kommunikation und Datenspeicherung zur Vereinfachung der Therapie seiner Patienten. Bei sämtlichen von DPTA angebotenen Leistungen handelt es sich somit weder um eine medizinische oder ärztliche Beratung. Diese stellen auch keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt oder Therapeuten dar. Dem Therapeuten ist bewusst, dass DPTA keine Verantwortung für fehlerhafte oder unvollständige ärztliche Beratung trägt. DPTA übernimmt keine Garantie für den Therapieerfolg.
Bei sämtlichen von DPTA angebotenen Leistungen handelt es sich nicht um ein Medizinprodukt im Sinne des Medizinproduktgesetz und der Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte. Die Angebote von DPTA sind nicht CE-zertifiziert.

§ 4 Betrieb des Leistungsangebots

DPTA ist stets bemüht einen ordnungsgemäßen Betrieb der angebotenen Leistungen sicherzustellen, übernimmt jedoch keinerlei Verantwortung oder Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit des Internet-Angebots und sämtlicher weiterer Programmleistungen sowie deren einzelnen Funktionen, insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen und Ausfälle. Dem Therapeuten entstehen daraus keinerlei Ansprüche.

Der Therapeut verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zum Nutzungsprofil, insbesondere aber nicht ausschließlich das Passwort für den Zugang, geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu sichern sowie deren Kenntnisnahme durch Dritte weder zu dulden noch zu ermöglichen. Im Falle eines Missbrauchs oder Verlusts des Passworts oder eines entsprechenden Verdachts hat der Therapeut dies umgehend DPTA mitzuteilen.

Eine Weitergabe der Inhalte der von DPTA angebotenen Leistungen sowie die Informationen auf der Internetseite www.diepsychotherapieapp.de ist ohne ausdrückliche Zustimmung in Textform von DPTA ausdrücklich untersagt.

§ 5 Preise; Nutzungsdauer

Für die Nutzung der von DPTA angebotenen Leistungen fallen keine Kosten an.

Nach erfolgreicher Registrierung können die von DPTA angebotenen Leistungen unbefristet genutzt werden.

§ 6 Sperrung des Zugangs / Kündigung / Löschung der Daten

DPTA behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Therapeuten zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht DPTA ein fristloses Kündigungsrecht zu.

§ 7 Kündigung / Löschung der Daten

Der Therapeut hat das Recht, die Löschung seines Nutzerkontos über den persönlichen Login-Bereich zu beantragen. Macht der Therapeut die Sperrung des Zugangs nicht rückgängig oder meldet er sich nicht innerhalb von 30 Tagen erneut mit seinen Zugangsdaten in sein Nutzerkonto an, endet das Vertragsverhältnis mit DPTA 30 Tage nach dem Sperrantrag des Therapeuten. Mit Ende des Vertragsverhältnisses löscht DPTA den gesamten Account des Therapeuten und alle darin gespeicherten Daten seiner Patienten unwiderruflich. Meldet sich der Therapeut länger als sechs Monate nicht in seinem Nutzerkonto an, so endet das Vertragsverhältnis mit DPTA. Mit Ende des Vertragsverhältnisses löscht DPTA den gesamten Account des Therapeuten und alle darin gespeicherten Daten seiner Patienten unwiderruflich.

§ 8 Haftung

Schadensersatzansprüche des Therapeuten sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Arbeitnehmer, Organe und Erfüllungsgehilfen von DPTA.

Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche jeglicher Art aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DPTA beruhen.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet DPTA nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

§ 9 Informationspflichten

Alle weiteren Informationen zu DPTA, dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen über die Internetseite diepsychotherapieapp.de von DPTA entnommen werden. Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 2 und § 3 zu beachten. Seine Eingaben kann der Therapeut während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Der Therapeut kann alle im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere die AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung (vgl. § 11 der AGB) jederzeit innerhalb seines persönlichen Login-Bereichs unter dem Reiter “Einstellungen”, Unterpunkt “Rechtliches und Datenschutz” abrufen, kopieren, abspeichern und auszudrucken.

§ 10 Datenschutz

Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die Datenschutzbestimmungen von DPTA, die vom Kunden jederzeit über die Webseite abgerufen werden können.

§ 11 Urheberrechtshinweis

Sämtliche auf dieser Webseite und den E-Mails, sowie im Rahmen sämtlicher weiterer von DPTA angebotenen Leistungen bereitgestellten Texte, Softwares, Bilder, Grafiken, Videos, Tondokumente, Designs, Quellcodes o. ä., sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche unbefugte Weiterverwendung hiervon bedarf der ausdrücklichen Zustimmung in Textform von DPTA.

§ 12 Änderungsvorbehalt

DPTA behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Die geänderten AGB werden dem Therapeuten in seinem persönlichen Login-Bereich angezeigt. Die weitere Nutzung des Leistungsangebots ist nur möglich, wenn der Therapeut den geänderten AGB zugestimmt hat.
Stimmt der Therapeut den geänderten AGB nicht zu, so gilt dies als Wiederspruch. Bei einem solchen Widerspruch steht DPTA ein fristloses Kündigungsrecht zu, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An diese Stelle der undurchführbaren oder unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, welche DPTA und der Therapeut mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Bedingungen als lückenhaft erweisen.